Erlaubnispflicht für „Prostitutionsfahrzeuge“
4 Beiträge
• Seite 1 von 1
Erlaubnispflicht für „Prostitutionsfahrzeuge“
Reger Verkehr abseits der Straße
Neues Prostitutionsgesetz soll eine Handhabe gegen unerwünschte Liebesmobile bieten
nwzonline
Verde_70 - oft nah am Geschehen
Neues Prostitutionsgesetz soll eine Handhabe gegen unerwünschte Liebesmobile bieten
Räuber Fotzenplotz äußerte folgendes:
Ein neues Prostitutionsgesetz soll den Kommunen ein Instrument in die Hand geben, regulierend auf die Straßenprostitution einzuwirken.
Laut BMFSFJ sieht der Gesetzentwurf eine Erlaubnispflicht für „Prostitutionsfahrzeuge“ vor. Die Erlaubnis soll befristet sein und „für ein bestimmtes Prostitutionsfahrzeug und für ein konkretes Betriebskonzept“ gelten. Zudem muss die Aufstellung an einem Standort „im Voraus“ „bei der örtlich zuständigen Behörde“ angezeigt werden; die Behörde kann die Aufstellung untersagen.
Wer die zuständigen Behörden sein werden, nach welchen Kriterien sie die Aufstellung untersagen können und was „im Voraus“ bedeutet, das weiß das BMFSFJ noch nicht. Eine Sprecherin verweist auf das „Strucksche Gesetz“, benannt nach dem früheren SPD-Fraktionschef Peter Struck: „Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht worden ist.“ Aber noch 2015 soll der Entwurf ins Kabinett gehen.
[E.T.S.: keine Vollzitate!]
nwzonline
Verde_70 - oft nah am Geschehen
Wegen den paar Nuttenmobilen so einen administravien Aufwand treiben? Das bischen, was da an Steuern mehr reinkommt, rechtfertigt den Aufwand doch in keiner Weise. Dann denke man auch mal an den armen Beamten, der den Erlaubnisschein ausstellen soll. Die Nutte kippt dem ihr Dekoltee auf den Schreibtisch und der soll tapfer auf seinen Bildschirm schauen? Wenn er ihr auf die Titten glotzt kriegt er gleich einen Rüffel von der Gleichstellungsbeauftragten und wenn er hinterher zu ihr zum Ficken geht, ist er seinen Job wegen Korruption los, weil die Gleichstellungsbeauftragte behauptet, er hätte den Fick wegen seiner Gefälligkeit billiger gekriegt. Da hoffen wir mal lieber, dass das Strucksche Gesetz in der Weise greift, dass den Parlamentariern eine Formulierung einfällt, mit der sie sich vor den Wählerinnen brüsten und gleichzeitig alles beim Alten lassen können.
-
Zulunovember
Person of Kackcolor äußerte folgendes: Das bischen, was da an Steuern mehr reinkommt, rechtfertigt den Aufwand doch in keiner Weise.
Hier geht es ausnahmsweise mal nicht in erster Linie um Mehreinnahmen für das Dorfsäckel sondern vielmehr darum, eine weitere, wirkungsvolle Möglichkeit zur Gängelung und Schikane zu etablieren:
DNA-Schleuder äußerte folgendes:... regulierend auf die Straßenprostitution einzuwirken.
... Die Erlaubnis soll befristet sein und „für ein bestimmtes Prostitutionsfahrzeug und für ein konkretes Betriebskonzept“ gelten. Zudem muss die Aufstellung an einem Standort „im Voraus“ „bei der örtlich zuständigen Behörde“ angezeigt werden; ...
Gruß_Hornblower, der da nicht soviel fressen kann, wie er kotzen möchte
-
Hornblower
Maulficker äußerte folgendes: Hier geht es ausnahmsweise mal nicht in erster Linie um Mehreinnahmen für das Dorfsäckel sondern vielmehr darum, eine weitere, wirkungsvolle Möglichkeit zur Gängelung und Schikane zu etablieren:
Da hast Du wohl recht. Und warum machen Politiker so einen Quatsch, der nur Geld kostet und nicht viel einbringt? Weil sie sich damit wichtig tun wollen und weil sie sich davon Wählerinnenstimmen erhoffen. Ich schätze mal, es gibt reichlich Muttis, die die Prostitution am liebsten ganz verboten sähen, damit sie die Vatis noch besser gängeln und ihnen diese bei Sexentzug nicht so leicht ins nächste Fickmobil entwischen könnten. Diese Motivlage bleibt natürlich tunlichst verborgen. Stattdessen gibt frau sich philantropisch und sagt, es müsse etwas für die armen ausgebeuteten Geschlechtsgenossinnen getan werden, die von bösen Männern zur Prostitution gezwungen werden. Fragen wir doch mal unsere Nutten, ob sie unbedingt von Alice Schwarzer und Genossinen gerettet werden wollen, ich jedenfalls habe noch von keiner gehört, dass sie sich ein strengeres Prostitutionsgesetz wünscht. Am ehesten würde es noch den Zuhältern nutzen. Denn die arbeiten eh in der Illegallität und könnten dann fein bei den Frauen abkassieren, die keinen Erlaubnisschein haben. Schlimmstenfalls hätten sie einen Teil ihres Umsatzes einzusetzen, um die Behörden zu schmieren. Wie das läuft, kann man sich sehr gut an der südlichen Adria in der Umgebung von Bari anschauen, wo man den Eindruck erhält, die Bullen selbst kassierten die Bordsteinschwalben ab.
-
Zulunovember
4 Beiträge
• Seite 1 von 1