Volksentscheide auch in Deutschland?

» 01.12.09 23:28 1

Stellt euch mal vor, es gebe in (D) Volksentscheide, die auch Themen des Grundgesetzes antasten könnten. Und dann ruft irgend jemand...

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» 01.12.09 23:36 1

Das Volk ist ja schon zum wählen zu dumm (könnte aber auch an der Auswahl der w...

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» 02.12.09 00:51 1

Morbus Fickus äußerte folgendes:Stellt euch mal vor, es gebe in (D) Volksentscheide, die auch Themen des Grundgesetzes antasten könnten. Und dann ruft irgend jemand die Entscheidung auf den Plan: "Soll...

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» 02.12.09 01:12 1

R. Guß äußerte folgendes:Zum dritten Mal: warum funktioniert das dann in der Schweiz?

Hallo E.T.S. , bist Du im Bilde darüber, welches Außmaß die per Volksentscheid der Schweiz erwirkten Entscheidungen haben können? Klar, es können neue Gesetzte gekippt werden, aber können auch Inhalte des GG (oder wie das Ding bei den Eidgenossen auch heißt) in Frage gestellt werden? Ich bin darüber nicht so genau im Bilde.

Bist Du ...

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» 02.12.09 02:50 1

Herr Hitler äußerte folgendes:
Kurt Kunde äußerte folgendes:Dass Du den Unterschied zwischen Grundrecht und Grundgesetz ebensowenig kennst wie den zwischen Gesetzesänderung und Grundgesetzänderung?

Da ich mit diesem "Unwissen" hier sicherlich nicht alleine bin kommt jetzt Dein großer Auftritt:

Ich mach das mal:

Das Grundgesetz heißt nicht etwa so, weil darin nur die Grundrechte stehen. Dass man das Ding 1949 nicht einfach Verfassung genannt hat, liegt daran, dass es aufgrund der Teilung Deutschlands damals nicht als dauerhafte Verfassung konzipiert war.

Nicht alles, was im Grundgesetz steht, gehört daher zu den Grundrechten.

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I. Abschnitt (Artikel 1 bis 19) verbürgt. (Details und Grundrechtskatalog siehe...

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» 02.12.09 03:48 1

Zwischenbilanz:
(Fast) alle wollen Demokratie, aber nur wenn ausschließlich die Schlauen was...

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» 02.12.09 10:43 1

Schweinebacke äußerte folgendes:Und dann ruft irgend jemand die Entscheidung auf den Plan: "Sollen alle Steuern abgeschafft werden?" Drei mal dürft ihr raten, wie dieser Volksentschid wohl ausgeht... mit verherenden Folgen.

Solche Entscheidungen dürfte...

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» 02.12.09 10:50 1

Ich bin da für die Demokratie a la Terry Pratchett: One Man, One Vote...

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» 02.12.09 11:21 1

Ein einfacher Grund, warum Volkentscheide in D nicht möglich sind, in der Schweiz dagegen schon, ist die schlichte Anzahl der Einwohner.
D knapp 82 Millionen -> über 60 Millionen wahl- und stimmberchtigt.
...

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» 02.12.09 12:19 1

Phimose-Horst äußerte folgendes:
Hofreiter äußerte folgendes:Dass Du den Unterschied zwischen Grundrecht und Grundgesetz ebensowenig kennst wie den zwischen Gesetzesänderung und Grundgesetzänderung?

Da ich mit diesem "Unwissen" hier sicherlich nicht alleine bin kommt jetzt Dein großer Auftritt:

Sorry, war nicht so bissig gemeint wie es geschrieben war.

Vitus hat die eine Hälfte ja schon beantwortet (Grundgesetz vs Grundrecht).

Grundgesetzänderungen benötigen in Deutschland je eine 2/3-Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat, sind also erheblich schwerer durchzusetzen als dies bei Einspruchsgesetzen (BTag stimmt ab (Mehrheit), BRat stimmt auch ab, kann aber bei bei Ablehnung vom BTag wieder überstimmt werden) und zustimmungspflichtigen Gesetzen (Mehrheit in BTag und BRat nötig) der Fall ist.

Im deutschen Grundgesetz gibt es außerdem einen sog. Verfassungskern aus Art. 1, Art. 20 und Art. 79, 3 GG, der gar nicht geändert werden darf (Art 1: Menschenwürde, allg. Menschenrechte, Grundrechtsbindung jeder staatl Gewalt; Art 20: Demokratie, Sozialstaat, Rechtsstaat, Bundesstaat, Widerstandsrecht gegen jeden, der diese Ordnung zerstören will).

Das ist natürlich nichts universal Gültiges, sondern den spezifischen deutschen historischen Erfahrungen (die Weimarer Demokratie, die auf fast legalem Wege in eine barbarische Diktatur umgewandelt wurde)...

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» 02.12.09 12:42 1

Horst Kammer äußerte folgendes:Genau so lustig wie "Alle sind Schlampen, nur Mutti nicht!" Es sind immer die anderen die Dummen...

Das ist Interpretation. Lies mal genau! Ich habe mich selbst nicht ausgeschlossen, obwohl es natürlich jede Menge Menschen gibt, die noch dümmer sind als ich. :La:

Bahnhofsklatscher äußerte folgendes:Zwischenbilanz:
(Fast) alle wollen Demokratie, a...

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» 02.12.09 13:17 1

Auch die Piraten diskutieren über Pro und Kontra eines Volksenscheides. Interessant finde ich ihre Einschätzung des Schweizer Modells:

Zitat:
In der Schweiz wird das von Mehr Demokratie e.V. (siehe Link oben- FrankySN) vorgeschlagene Modell verwendet. Unterschriftenzahlen sind proportional angepasst. In einigen Kantonen sind Volksentscheide (auf Kantonsebene) nicht möglich.

Durch Volksentscheid eingeführte Gesetze oder Verfassungsänderungen treffen in der Bevökerung au...

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» 02.12.09 14:06 1

Schweinebacke äußerte folgendes:Zwischenbilanz:
(Fast) alle wollen Demokratie, aber nur wenn ausschließlich die Schlauen was zu sagen haben.
Junx, das hat dann aber mit Demokratie nix zu tun!

E.T.S.,
belustigt

Wohl noch nie was vom zwanglosen Zwang des besseren Arguments gehört, oder? :Frg:

Nachzulesen bei unserem größten noch lebenden toitschen Philosophen! :Dh:

Und die Schlauen, die regieren, zittern alle paar Jahre vor den Wahlen, dass die Dummen ihre Tricks durchschauen!

Tun sie aber meisetens n...

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» 02.12.09 14:57 1

Ens Nutten-Käufens äußerte folgendes:Doch, das nennt sich "parlamentarische Demokratie", für mich bislang die beste Herrschaftsform. Oder weißt du eine bessere?

Es ist doch Sinn dieser Umfrage, an dieser, Deiner "besten" Herrschaftsform zu schrauben. Oder zumindest darüber zu diskutieren.

Klistierkellner äußerte folgendes:Wohl noch nie was vom zwanglosen Zwang des besseren Arguments gehört, oder?

Nein, ich argumentiere immer ohne fremde Hilfestellung. Tu...

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» 02.12.09 15:25 1

Salopp gesagt, ist mehr Mitbestimmung nie verkehrt, da die Vergangenheit gezeigt hat, dass nicht jed...

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Volksentscheide auch in Deutschland?

Soll in Deutschland der Volksentscheid eingeführt werden?